Das Vereinsrecht
Wo es sich findet
Als Vereinsrecht werden Rechtsnormen bezeichnet, die regeln, wie Vereine sich organisieren können. Hierbei spielt das Zivilrecht (insbesondere das BGB) sowie das Steuerrecht (z. B. AO, EStG, UStG u.a.), aber auch spezielle Gesetze wie z. B. das "Gesetz zur Stärkung des Ehrenamtes" eine Rolle.
Insbesondere im BGB finden sich in den §§21 ff. wesentliche Vorschriften über Vereine.
Eine sehr wichtige Bedeutung kommt der jeweiligen Vereinssatzung zu.
Was ist ein Verein? Welche Formen des Vereins gibt es? Wo finde ich Regelungen zum Verein?
Die Vereinsverfassung sind alle wesentlichen, dass Vereinsleben bestimmende Grundentscheidungen. Hierzu zählen die zwingenden gesetzlichen Regelungen des Vereinsrechts, die Satzung des Vereins sowie ergänzend das dispositive Vereinsrecht.
Der Verein ist zunächst ein theoretisches Konstrukt. Um einen Willen bilden und rechtsverbindlich auftreten zu können, bedarf es Organe. Das Vereinsrecht sieht die Mitgliederversammlung und den Vorstand als Mindestorgane vor. Daneben kann der Verein aber noch weitere Organe vorsehen.
Ohne Mitglieder gibt es keinen Verein. Das Gesetz kennt nur allgemein „das Mitglied“. Die Ausgestaltung der Mitgliedschaft, also die Zusammensetzung und die Aufteilung in unterschiedlichen Mitgliedergruppen und -arten kann und sollte die Satzung regeln.
Autor*in: Elmar Lumer...
Die Satzung ist das Grundgesetz des Vereins. Sie enthält die wesentlichen, das Vereinsleben bestimmende Grundentscheidungen und hat damit eine zentrale Bedeutung für den Verein.
Autor*in: Elmar Lumer...
Die Mitgliederversammlung ist ein zentrales Organ des Vereins. In ihr wird der Wille der Mitglieder gebildet, weshalb sie auch vielfach als das oberste Organ des Vereins bezeichnet wird.
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Der Vorstand ist das Organ, durch welches der Verein handlungsfähig wird. Er ist der gesetzliche Vertreter des Vereins und vertritt ihn gerichtlich und außergerichtlich.
Autor*in: Elmar Lumer...
Haftungsfragen rund um den Verein sind sehr komplex. Bei der Frage der Haftung geht es darum, wer was von wem warum verlangen kann. Es gibt diverse Haftungskonstellationen, bei denen teils unterschiedliche Regelungen gelten.
Der organisierte Sport in Deutschland ist hierarchisch aufgebaut. Allerdings gibt es nicht die eine, einheitliche Struktur. Vielmehr gibt es unterschiedliche Strukturen, die sorgfältig voneinander zu unterscheiden sind.
Kooperationen, Fusionen und Abspaltungen kommen im Vereinsalltag vor. Was genau die Unterschiede sind und was zu beachten ist, erfahren Sie hier.
Autor*in: Elmar Lumer...
Es gibt unterschiedliche Möglichkeiten, dass ein Verein beendet wird. Die Auflösung des Vereins durch die Mitglieder ist eine davon, wenn auch die geläufigste.
Das Vereinsregister ist ein öffentliches Register. Die Öffentlichkeit kann sich darüber gewisse Informationen über einen eingetragenen Verein verschaffen. Allerdings haben die Eintragungen unterschiedliche rechtliche Wirkungen. Und auch der Vertrauensschutz ist begrenzt.